Die GroKo krachen lassen

Eine Herausfordererin muss auch herausfordern – Nur klares Links-Profil aussichtsreich.

Emool geht noch? Oskar Lafontaine tritt wieder an und bringt der Linken Saar neuen Schwung; die Grünen basteln an einem wahlkampftauglichen Programm, mit dem sie über fünf Prozent kommen können. Die Zeichen stehen auf Wechsel zu Rot-Rot-Grün im Saarland. Nur Anke Rehlinger, die Herausfordererin von Annegret Kramp-Karrenbauer, tritt noch auf der Stelle.

Auf den ersten Blick stehen ihre Chancen zurzeit auch nicht allzu gut. Erstens hatte sie einen Bekanntheitsgrad von 16 Prozent zu Beginn ihrer Kandidatur aufzuholen. Zweitens gilt sie bei vielen Genossen nicht als erste Wahl, was deren Engagement im Wahlkampf nicht gerade befeuert. Drittens kommt sie meist als fügsame Juniorpartnerin von Kramp-Karrenbauer daher. Rehlinger hat einfach kein Wahl-relevantes Profil.

Die Ministerpräsidentin zieht gerne und gekonnt durch die Talkshows, während die SPD-Frau zuhause an ihrer Redekunst feilt. Geschickterweise hat Kramp-Karrenbauer in drei Jahren GroKo jeden Konflikt mit ihrer Stellvertreterin vermieden; sie lässt bei kleineren Koalitionsstreitereien mit Innenminister Bouillon die zweite Garde ran; die großen Wirtschaftsthemen hingegen wie Industrie 4.0, Digitalisierungsrat und Innovationserfolge wie Nanogate zieht sie einfach an sich. Die Wirtschaftsministerin hat kaum eine Chance, sich an der Ministerpräsidentin zu reiben und damit Profil zu gewinnen. In der Tat sind die alltagspolitischen Inhalte von CDU und SPD vom Wahlvolk kaum zu unterscheiden. Warum also nicht wieder CDU wählen, mit der SPD als Junior?

Tatsache ist: Die Genossen haben die GroKo satt. Hier haben sie keine Chance, die Herzensanliegen ihrer Partei zum Thema zu machen. Das schwarzrote Gemeinsamkeits-Getue ist ihnen ein Gräuel, weil die CDU so das SPD-Profil bis zur Unkenntlichkeit abschmirgelt. Die SPD will wieder richtig an die Macht, so wie 1985 mit Oskar Lafontaine.

Dafür ist deren Wählerschaft aber nur mit einem lauten Signal und einem linken Profil zu gewinnen. Mit einer klaren Ansage, einem Programm, das Schluss macht mit dem GroKo-Geeiere, dem braven Aufsagen gemeinsamer Erfolge, einer profillosen Zukunft. Bis zum Wahltag die GroKo loben und preisen und gleichzeitig die Botschaft rüberbringen, mit der Linken und den Grünen funktioniere das besser, das ist ein Spagat, den auch die ehemalige Leistungssportlerin Rehlinger nicht schafft. Das würde ihr auch niemand abnehmen. Rehlinger wäre unglaubwürdig.

Ob sie will oder nicht: Rehlinger hat nur eine Chance, die GroKo zu beenden, wenn sie das ungeliebte Bündnis mit den Schwarzen vorher aufkündigt oder krachen lässt. Das erwarten auch die Genossen: Dass sie den politischen Streit mit der bisherigen Ministerpräsidentin sucht und zwar mit Themen, die dem sozialdemokratischen Leitbild folgen, und mit Projekten, in denen sich Sozialdemokraten, Linke und Grüne wiedererkennen. Die Linke haben auf ihrem Landesparteitag vorgelegt. Die SPD wird nachziehen. Die Herausfordererin hat vor allem eins zu tun: herauszufordern. Profil bekommt man nur durch Unterscheidung von der Konkurrentin.

Rehlinger Köpfe Kopie

Wenn Rehlinger diese Perspektive eröffnen kann, wird ihr wohl das gesamte linke Lager geschlossen und für den Wahlkampf motiviert folgen, dazu die Wechselwähler, für die ein Machtwechsel nach 18 Jahren schwarzer Dominanz einfach mal fällig ist. Ein Linksbündnis mit den Grünen und einem klaren „So nicht weiter“ würde auch die AfD kleinhalten; Protestwähler hätten eine echte Alternative zur Rechten. Die Chancen für das saarländische Rot-Rot-Grün-Projekt, ein halbes Jahr nach der Landtagswahl auch bei der Bundestagswahl, hat sicherlich auch SPD-Chef Gabriel bei seinem Besuch neulich bei Oskar Lafontaine aufs Tapet gebracht. Konsequenterweise tritt Oskar Lafontaine nochmal zur Wahl an, als glaubwürdige Leitfigur der gesamten Linken unabkömmlich und als Mit-Urheber eines Regierungswechsels im Saarland dann nochmal Geschichte schreibend. Emool geht noch!