Nach der Saarlandinside.de – Veröffentlichung über gestiegene Pensionsverpflichtungen und fehlende Millionen beim SR erschien Intendanten Prof. Thomas Kleist zum Rapport im Landtag. Sein Rundfunkratsvorsitzender Wolfgang Krause versuchte, in einem eiligen …
SR: Versorgungsposten für Parteimitglieder MehrWelche Landessubventionen erreichen ihre angestrebte Wirkung? Die Landesregierung hat dies wissen wollen und im alten Koalitionsvertrag 2012 angekündigt, „alle Förderprogramme und Zuwendungen auf den Prüfstand (zu) stellen“. Sie legte das …
100.000 Euro Zuschuss für Waldspaziergänge: Wie effizient sind überhaupt Landessubventionen? Mehr
Dem Wahlkampf-Luftballon „500 Millionen Euro Bundeshilfe mehr“ geht die Luft aus: Die bisherige Bundes-Stütze von 260 Millionen Euro fällt flach und der Rest versickert in Personalkosten, Schuldentilgung und neuen Haushaltslöchern. Partystimmung …
Die 500 Millionen Euro Bundeshilfe sind jetzt schon aufgezehrt MehrFischzucht-Fiasko Teil Zwei: Mit einer Gesetzesänderung des Landtags hat sich die Landesregierung in der Affäre juristisch absichern wollen. Der Trick ziehe nicht, sagen Kommunalrechtsexperten. Die Änderung sei „systemwidrig“ und funktioniere …
Wenn was nicht passt, wird das Gesetz geändert Mehr
Fischzucht-Fiasko Teil Eins: Hat Annegret Kramp-Karrenbauer als frühere Innenministerin bei der 20-Millionen-Pleite mit der Meeresfischzucht Völklingen grob fahrlässig gehandelt und ihre Amtspflichten verletzt? Ein Ergebnis des Untersuchungsausschusses im Landtag sagt …
Fischzucht: „Kramp-Karrenbauer hat rechtswidrig gehandelt“ Mehr
Postenschieber Teil 6: Die Anforderungen an die Vorbildhaftigkeit der Politiker sind im Saarland stark gesunken. Symptomatisch hierfür 18 Jahre Personalpolitik in der Staatskanzlei. Etwa 80 Prozent der Stellen dort haben …
Wie die Frau von CDU-General Theis Finanzchefin in der Staatskanzlei wurde Mehr
Fasenacht als Wahlkampfbühne: Putzfrau Gretel Kramp-Karrenbauer benutzt seit Jahren die Leichtigkeit der Narren zur politischen Profilierung. Hunderttausende vor den Fernsehern lachen. Ein wahltaktisches Kalkül. Und narrensicher. Es war Thema im …
„Make Saarland, Gretel again!“ Politik ohne Humor ist witzlos Mehr
Lotterwirtschaft, zweiter Teil: Über Fraktionsberatungen in noblen Etablissements, außertarifliche Gehälter und andere Vorteile für die Mitarbeiter. Lohnerhöhungen und Sonderzahlungen ohne Anlass Personalausgaben für die Mitarbeiter und Gehilfen der Abgeordneten sind …
Landtagsfraktionen: Systematische Begünstigung der Mitarbeiter Mehr
Jahrelang kassierten Landesparlamentarier und ihre Mitarbeiter Steuergelder für Parteiarbeit und in die eigene Tasche. Ein Grund mehr, bei der Wahl am 26. März auf unverbrauchte und integere Kandidaten zu achten. Ein kleiner …
Landtagsfraktionen: Lotterwirtschaft auch nach 2009? MehrJetzt müssen schon Behörden im Auftrag der CDU an den Wahlprogrammen der Parteien mitarbeiten. Die Spitze der Saar-CDU hält dies auch noch für normal. Und die Hemmschwelle der Partei-Oberen beim Streben …
Postdemokratische Phänomene in der Landespolitik Mehr